Eine Analyse von Margarete Ruschmann
Björn Höcke ist zweifellos der eigentliche Vorsitzende der AfD, er gibt die Linie der Partei vor. Bereits 2018 hat er in seinem Buch „Nie zweimal in denselben Fluss“ in schonungsloser Offenheit dargelegt, dass er einen rechtsextremen Umsturz und eine Renaissance völkisch-nationalistischen Denkens und Handelns. Sein Buch und sein ganzes Auftreten legen nahe, dass er sich als neuen Führer sieht. Seine ‚Analyse‘ ist schlicht und folgt dem Muster anderer Diktatoren: das deutsche Volk wird in seiner Existenz bedroht. Von außen, durch den Zustrom von Flüchtlingen und durch die USA, einer „raumfremden Macht“, die ihre Politik der Globalisierung in Europa durchsetzt. Und von innen, durch eine Regierung die sich den USA und ihrer Globalisierungspolitik unterwirft, Flüchtlinge ins Land lässt und so ganz bewusst die Auslöschung des deutschen Volkes vorantreibt.
Über die beiden letzten Kapitel in Höckes Buch ‚Nie zweimal in denselben Fluss‘.
Diese Kapitel heißen: „Volksopposition gegen das Establishment“ und „Krise und Renovation“. Das Buch ist 2018 erschienen und ist in der Form eines Gespräches mit einem Gleichgesinnten geschrieben.
Höcke schürt Verlustängste
Geht viele Seiten lang um das Thema Migration. Es ist Immer noch eines der zentralen AfD-Themen.
Höcke behauptet, den einheimischen Deutschen werde das Recht auf „eigene Entfaltung und Interessenwahrnehmung“ bestritten. Sie würden „marginalisiert“, keine Rücksicht genommen auf ihre „Schutz- und Existenzbelange“.
Höcke wählt drastische Worte.
„Wenn wir die gewaltsame Transformation des hergebrachten Nationalstaates in eine multikulturelle Zuwanderungsgesellschaft nicht stoppen, droht uns in Deutschland und Europa tatsächlich eine kulturelle Kernschmelze“ (S. 185)
Es ist nicht überraschend, dass Muslime besonders in seinem Fokus sind. Er sagt:
„man sollte darüber nachdenken, die Zahl der hier lebenden Muslime zu verringern.“ (S. 197)
Diesen Nebensatz muss man sich genau ansehen. Es geht um hier lebende Muslime, von denen die allermeisten ein Aufenthaltsrecht oder sogar die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Ihre Zahl zu „verringern“ ginge nur mit Gewalt.
Natürlich möchte Höcke auch den Zuzug von Flüchtlingen verhindern. Dabei ist ihm die Hilfsbereitschaft der Menschen ein Dorn im Auge. Für Höcke ist diese Hilfsbereitschaft lediglich Ausdruck eines schlechten Gewissen, aufgrund der deutschen Kolonialpolitik in Afrika. Dabei sei Kolonialpolitik ja nicht per se etwas Schlechtes.
„Man darf Kolonisation auch nicht ausschließlich negativ betrachten: Im Grunde ist Kultur immer die Folge erfolgreicher Kolonisation. Doch nach der Landnahme muß die Tüchtigkeit, die Selbstausbeutung zur Grundlage des Wohlstandes werden und nicht die Ausbeutung der Kolonie und ihrer Menschen. Das war bei der deutschen Kolonisierung im Osten ebenso der Fall wie bei der preußischen Binnenkolonisation.“ (S.191)
Die Deutschen haben also Wohlstand und Fortschritt in die Kolonien gebracht, weil sie fleißiger, intelligenter, höherwertiger sind als andere. Deutsche Kolonialpolitik als Fortschritt für die Menschheit – deutlicher kann man den Rassismus Höckes nicht beschreiben.
Es folgt ein langes Loblied auf die osteuropäischen Staaten, allen voran Ungarn mit Orban an der Spitze. Sie seien die wahren Verteidiger Europas, weil sie keinen kolonialistischen Schuldkomplex hätten.
„Man kann nur hoffen, dass sie sich gegen die schuldbeladenen, dekadenten und selbstbehauptungsunfähigen Westeuropäer halten können. Wenn wir es nämlich so weiter gehen lassen wie bisher, dann werden künftige Völker durch unsere verödeten Rathäuser, Bahnhöfe, Museen, Theater und Schwimmhallen gehen und darüber staunen, wie eine so mächtige, geistreiche und wohlhabende Gesellschaft daraus hinweggewischt wurde.“ (S. 194)
Aus Verlustängsten wird Wut und Hass
Ging es bisher darum, die Zuwanderung von Migranten als größte Katastrophe in der deutschen Geschichte darzustellen, so wird jetzt der Schuldige dafür ausgemacht. Das ist natürlich das „Establishment“.
Angriffe richtet Höcke in der Regel entweder an das „Establishment“ oder „die Altparteien“ oder die „Herrschenden“. Denn es geht ihm nicht um eine ganz bestimmte Regierung, sondern um das politische System als Ganzes.
Höcke ist „überzeugt, dass sich hinter der weichen humanitären Phraseologie unserer herrschenden Klassen ein hartes politisches Programm verbirgt das den latenten Masochismus der Europäer für üble Zwecke instrumentalisiert: Die Entnationalisierung der europäischen Völker und die Umwandlung der bisherigen Nationalstaaten in multi-ethnische Gebilde. Wir müssen daher den lügenhaften Schleier lüften, der sich mit dem Beschwören der humanitären Katastrophe im Rahmen der Flüchtlingswelle über die ganze Diskussion gelegt hat. Es geht nur vordergründig um Schutz und Hilfe.“
Ganz gezielt wollten die „herrschenden Klassen“ die deutsche Nation durch Zuwanderung auslöschen.
Höcke sieht eine weltweite Verschwörung der „Globalisten“ mit dem politischen Ziel der „Entnationalisierung“. Er spricht in diesem Zusammenhang auch von einem „globalen Geldmachtkomplex“, darunter verstehen Rechtsextreme in der Regel das Judentum. Es sei eine „langfristig angelegte Strategie“ der Globalisten, die Deutschen aus Deutschland zu verdrängen. (Nähe zu Verschwörungstheorien)
„Völker und Kulturen sind in den Augen der Globalisten wertlos und als mögliche mächtige Gegenspieler lästige Störenfriede ihrer bizarren Agenda. Das farbenprächtige Pluriversum ethnisch-kultureller Eigenständigkeiten mit Heimatrecht und Ansiedlungsmonopolen soll abgelöst werden durch eine neuartige Kosmopolis multitribaler Gesellschaften mit internationaler Niederlassungsfreiheit. Dieser Prozeß ist schon seit vielen Jahren im Gange, angetrieben von einem anti-nationalen Netzwerk aus privaten Stiftungen, NGOs und supranationalen Institutionen wie der EU. Das läuft auf eine Art globale Freihandelszone mit entorteten und zersplitterten Menschengruppen hinaus, die dann umso leichter beherrschbar wären“ (S. 206-207)
Diese Bestrebungen, die deutsche Nation auszulöschen, verortet Höcke schon in der Nachkriegszeit. Er kritisiert die Entnazifisierung, für ihn eine „Umerziehung“ .wobei die Alliierten nicht nur gegen die Nazis gekämpft hätten, sondern gegen die Deutschen an sich. Diese „Umerziehung“, also die Entnazifizierung habe viele „Verwundete“ hinterlassen habe. (S. 216)
Es sollte garnichts aufgearbeitet werden, „sondern nur unser nationales Selbstwertgefühl unterminiert werden. Tatsächlich ist dessen Erosion schon weit fortgeschritten, und wir laufen deshalb Gefahr, unsere Zukunft zu ruinieren.“ (S. 69)
„Bei einigen Landsleuten hat sich ein regelrechter nationaler Selbsthass entwickelt und in einen Selbstauslöschungswahn gesteigert …..das beschränkt sich nicht nur auf ein primitives Fußvolk wie die autonomen Antifa, man lese nur die Statements von führenden Grünen- oder Linken-Politikern und manchen Medienleuten: die jubeln regelrecht über unseren bevorstehenden Volkstod durch den Bevölkerungsaustausch. Die Flüchtlinge sind ihnen nur Mittel zum Zweck, damit das verhasste eigene Volk endlich von der Weltbühne verschwindet. Man könnte sie als Deutsche mit einem nationalen Borderline-Syndrom bezeichnen.“(S. 215-216)
„(Ja), ein allzu spätes Aufwachen wäre existenzgefährdend. Der bunte patriotische Widerstand, der sich in den letzten Jahren in Deutschland gebildet hat, macht Hoffnung, dass wir aus dem Schlamassel noch einmal herauskommen“ (S.218)
Frontalangriff auf die bestehende Gesellschaftsordnung
„Ich stehe für eine grundlegende Wende in unserem Land und bei der – wenn sie denn Wirklichkeit wird – werden diese abgewirtschafteten Eliten keine Rolle mehr spielen“ (S. 221)
Höcke geht es nicht um Mehrheiten innerhalb der demokratischen Demokratie. Er will die absolute Macht.
„Die Zeit des alten Machtkartells läuft ab, unsere Zeit kommt. Alles, was die Alt-Parteien heute noch zustande kriegen, ist zähe Konkursverschleppung“ (S. 222)
„Wir wollen mit den Yesterday-Men des maroden Alt-Parteiensystems so wenig wie möglich zu tun haben.“(S. 223)
Höcke will keine Koalitionen. Keine, wie immer geartete Kompromisse mit anderen Parteien.
„Eine Kollaboration ausgerechnet mit denjenigen Kräften, die unser Land in den Abgrund reißen, ist absurd. Jedwede Überlegung über ein Zusammengehen oder Koalieren mit Teilen des politischen Establishments setzt deren Läuterung und prinzipielle Neujustierung voraus. Das ist erst zu erwarten, wenn das Altparteienkartell unter der steigenden Krisenlast zerbrochen ist.“ (S. 231)
„Die ‚Festung der Etablierten‘ muss von mindestens zwei Seiten in die Zange genommen werden: von der protestierenden Bürgerbasis her und von uns als parlamentarischer Speerspitze der Bürgeropposition. Wichtig wäre noch eine weitere Front aus den frustrierten Teilen des Staats- und Sicherheitsapparates heraus, die die Wahnsinnspolitik der Regierenden ausbaden müssen und auf das Remonstrationsrecht zurückgreifen könnten“ (S. 233)
(Definition der Remonstrationspflicht: Grundsätzlich trägt der Beamte die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlung. Von dieser Verantwortung wird er freigestellt, wenn er seiner Remonstrationspflicht nachkommt und Bedenken zum Beispiel gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen geltend macht. Die Remonstrationspflicht besteht bereits dann, wenn der Beamte die Weisung als möglicherweise rechtswidrig ansieht. Quelle: Deutscher Beamtenbund)
Was bedeutet „Parlamentarische Speerspitze der Bürgeropposition“? Es zeigt, dass es Höcke, der AfD, nicht um die eigentliche Aufgabe des Parlamentes geht, nämlich die Gesetzgebung.
„Trotz aller Euphorie und Hoffnung angesichts der parlamentarischen Erfolge würde es selbst als Regierungspartei nur bedingt möglich sein, eine grundlegende Wende herbeizuführen. Zum einen bedarf es dazu eines veränderten gesellschaftlich-kulturellen Unterbaus, der bis heute noch überwiegend anti-national geprägt ist, und zum anderen müssen die Voraussetzungen für ein konsequentes ‚Durchregieren‘ vorhanden sein – wir dürfen die wahrscheinlichen Zugeständnisse an etwaige Koalitionspartner und die systemischen Blockierungen nicht unterschätzen. (S. 235)
Zielgruppen für den Umsturz
Höcke hat keine bestimmte Partei im Blick. Er sieht in politischen Strömung potentielle Bündnispartner. Hauptsache sie teilen mit der AfD den Hass und die Wut auf „die da oben“.
„Innerhalb der traditionellen liberalen, konservativen und linken Milieus scheiden sich ‚systemkonforme‘ und ‚systemkritische‘ Teile und bilden ganz neuartige Verbindungen und Bündnisse“ (S. 238)
So sei das auch schon bei den früheren Pegida-Demonstrationen gewesen.
„da trafen Leute mit den unterschiedlichsten politischen Sozialisationen und Ansichten zusammen. Das einigende Band war die Wut über die schlechte Politik ‚der da oben‘. Natürlich will das herrschende Parteienkartell solche neuen ‚Querfronten‘, wie sie von dem jungen Publizisten Benedikt Kaiser beschrieben werden, verhindern.“ (S. 238)
(Wikipedia zu Benedikt Kaiser: deutscher Politikwissenschaftler und Autor. Er wird der Neuen Rechten zugeordnet und vertritt einen Antikapitalismus von rechts als Teil einer Querfront-Strategie.)
Auch die Konservativen sieht er nur bedingt und in Teilen als Bündnispartner. Denn sie seien traditionell eher loyal zum Staat und seinen Eliten. Er appelliert an sie:
„Wir brauchen in der existenziellen Krise keine falsche konservative Loyalität zu Institutionen, die die Zukunft unseres Volkes gefährden, sondern selbstbewußten, renitenten Bürgermut und einen kämpferischen Nonkonformismus, der heute wie gesagt in allen politischen Lagern zu finden ist.“ (S. 239)
Die wichtigste Wählergruppe sind für Höcke die sog. „kleinen Leute“, die „Globalisierungsgeschädigte“. Vor allem bei ihnen erhofft sich Höcke Zuwachs für die AfD. Und an diesem Punkt kreuzen sich seine Wege mit den Linken.
Wie man sich um diese Klientel kümmert, können wir teilweise von der traditionellen Linken lernen, genauso wie mancher systemloyale Konservative sich ein Scheibchen von deren Herrschaftskritik abschneiden kann.“ (S. 241)
Nun ist bekannt, dass sich die AfD nicht durch eine überzeugende Sozialpolitik hervortut. Höcke hat dafür eine einfache Erklärung. Er sagt:
„Dass nur ein Nationalstaat mit einer definierten Solidargemeinschaft auch sozial sein kann“. (S. 246)
(Hinweis sozialpolitisches Programm, Parteitag in Kalkar)
„Unsere ‚Klage um Deutschland‘ dreht sich nicht primär darum, dass der Wohlstand zurückgeht, sondern vor allem darum, dass unser Volk seine Seele und seine Heimat verliert“ (S. 120)
Verzicht auf materiellen Wohlstand, zugunsten des vermeintlich „größeren Ganzen“, nämlich einer nationalistisch-völkischen Revolte. So muss man das wohl interpretieren. Nur so kann man m.E. erklären, warum die AfD auch bei Menschen mit niedrigem Einkommen und schwieriger sozialer Lage punktet.
Zurück zur Linken, von der Höcke ja sagt, dass man von ihr lernen könnte. Zunächst aber greift er sie an.
„Es ist ein absoluter geistig-moralischer Tiefpunkt der Linken, sich als Hilfskräfte des Globalkapitals anzudienen und dabei die eigentliche Klientel – die deutschen Arbeiter und die sozial Schwachen – schmählich im Stich zu lassen.“ (S. 243)
Andererseits umwirbt er jenen Teil der Linken, der gegen die Globalisierung ist und die Migrationspolitik kritisiert.
Lobende Worte hat Höcke für Sahra Wagenknecht.
„Aber es gibt neben der Vorsitzenden Sahra Wagenknecht auch noch andere vernünftige Kräfte im Umfeld der Partei, die mit der fortschreitenden Krise immer skeptischer gegenüber dem globalisierungs- und migrationsfreundlichen Kurs der Partei geworden sind. (S. 248)
„Natürlich werden wir wohl kaum die gesamte Linke von ihren anti-nationalen Überzeugungen abbringen können, aber wir sollten den noch rettbaren Teilen helfen, ihre künstliche und sinnlose Kluft zum Volk zu überwinden“. (S. 249)
Schnittmengen sind für Höcke:
Forderung gegen
- Lohndumping und den Abbau sozialer Standards und
- die Benachteiligung der deutschen Hilfs- und Sozialbedürftigen gegenüber den Migranten
- die grundsätzliche Kritik an Raubtierkapitalismus und Globalisierung
- die Verständigung mit Rußland
Rußland sei für Deutschland der natürliche Partner. Das sagte Höcke an anderer Stelle, in seiner Rede am 3. Oktober in Gera
Zum Kapitalismus:
„ein ungebändigter Kapitalismus fördert nicht nur die Gier, sondern zerstört neben dem sozialen Zusammenhalt langfristig auch die Völker und Nationen…..„Man kann dieses System mit der Formel zusammenfassen: Geld regiert die Welt! Dagegen stellen sich völlig zurecht linke wie rechte Globalisierungs- und Kapitalismuskritiker“ (S. 250)
Bei Höcke hat die Kritik Finanzkapitalismus natürliche auch eine antisemitische Bedeutung.
Der Umsturz
Höcke weiß, dass ein Umsturz derzeit keine Chance hat, erfolgreich zu sein.
Die meisten Menschen fühlten sich
„noch einigermaßen sicher und versorgt, das kann also eine Weile dauern. Vor allem im Westen Deutschlands gibt es immer noch eine lähmende Wohlstandsträgheit und ein naives Vertrauen in die herrschenden Schichten.“ (S. 251)
Aber Höcke gibt sein Ziel nicht auf. Sie Situation werde sich ändern
„..spätestens, wenn die ethno-sozialen Verwerfungen aufgrund leerer Kassen und staatlicher Überforderung nicht zu kitten sind“ (S. 252)
Recht optimistisch ist Höcke bezüglich der ostdeutschen Bundesländer. Im Westen sieht es anders aus. Hier will er einzelne Stützpunkte in ländlichen Gebieten schaffen. Widerstandsnester.
„Wenn alle Stricke reißen, ziehen wir uns wie einst die tapfer-fröhlichen Gallier in unsere ländlichen Refugien zurück und die neuen Römer, die in den verwahrlosten Städten residieren, können sich an den teutonischen Asterixen und Obelixen die Zähne ausbeißen“ (S. 253)
Für die Zeit des Umsturzes und danach kündigt Höcke eine „harte Zeit“ an:
„…eine neue politische Führung ….muss aller Voraussicht nach Maßnahmen ergreifen, die ihrem eigentlichen moralischen Empfinden zuwider laufen.“ (S. 254)
Höcke kündigt, Migranten aus dem Land zu jagen. Er nennt das „Remigrationsprogramm“
„Und bei dem wird man, so fürchte ich, nicht um eine Politik der ‚wohltemperierten Grausamkeit‘, wie es Peter Sloterdijk nannte, herumkommen. Das heißt, dass sich menschliche Härten und unschöne Szenen nicht immer vermeiden lassen werden.“ „existenzbedrohende Krisen erfordern außergewöhnliches Handeln“ (S. 253-254))
Kapitel: KRISE UND RENOVATION
Was jetzt kommt ist schwer verdaulich. Höcke schreibt, er sei trotz aller Schreckensszenarien zuversichtlich und gelassen, denn er sei sicher,
„daß – egal wie schlimm die Verhältnisse sich auch entwickeln mögen – am Ende noch genug Angehörige unseres Volkes vorhanden sein werden, mit denen wir ein neues Kapitel unserer Geschichte aufschlagen können. Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.“ (S. 257)
Er nennt das einen „Aderlaß“
„Ein paar Korrekturen und Reförmchen werden nicht ausreichen. Aber die deutsche Unbedingtheit wird der Garant dafür sein, daß wir die Sache gründlich und grundsätzlich anpacken werden. Wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, dann machen wir Deutschen keine halben Sachen. Dann werden die Schutthalden der Moderne beseitigt, denn die größten Probleme von heute sind ihr anzulasten.“ (S. 258)
Als wolle er am Ende noch einmal begründen warum all diese Brutalität, warum Mord und Vertreibung notwendig sind, sagt er noch einmal, dass die Welt ansonsten auf eine Katastrophe zulaufe. (Wo doch die Katastrophe seine Umsturzpläne sind.)
„Wir erleben die finale Auflösung aller Dinge: von den Identitäten der Geschlechter und Ethnien, den Familien, den religiösen Bindungen über die kulturellen Traditionen, den Sinn für Form und Maß – man vergegenwärtige sich nur den grassierenden Dekonstruktionswahn in der Architektur! – bis hin zu den schützenden und formenden Grenzen der Staaten und Kulturen. Die Merkelsche Grenzöffnung und die ‚No-Border-No-Nation-Ideologie‘ ist nur ein Moment in diesem geschichtlichen Auflösungsvorgang. Am Ende steht der Mensch an sich zur Disposition. “ (S. 261-262)